Gastkommentar von Dr. Thilo Hoffmann: Staatsschulden für hundert Jahre bei der Notenbank parken? Heute verboten. Morgen vielleicht der bequemste unter lauter schlechten Auswegen.
Wolfgang Schäuble hatte für aussichtslose Finanzlagen eine ziemlich knappe Formel: „Isch over.“ Damals ging es um Griechenland. Heute könnte man sich fragen, wann der Satz für die Staatshaushalte Europas gilt.
Denn das Geld ist nicht weg. Es ist nur schon ausgegeben. Für Renten. Für Verteidigung. Für Zinsen. Alle drei Posten werden in den kommenden Jahren gewaltig wachsen. Und alle drei haben einen unangenehmen Vorteil gegenüber Schulen, Universitäten, Straßen oder Forschung: Sie lassen sich schlecht verschieben. Renten werden fällig. Zinsen auch. Brücken sind geduldig. Meistens.
Also wird zuerst dort gespart, wo es nicht sofort wehtut. Die Schule wird nächstes Jahr saniert. Die Bahnstrecke später gebaut. Das Forschungsprogramm etwas kleiner. Bis irgendwann ein Staat immer mehr Geld für seine Vergangenheit ausgibt und immer weniger für seine Zukunft.
Und dann kommt Jean-Luc Mélenchon. Der französische Linkspolitiker hat eine denkbar einfache Idee. Rund 18 Prozent der französischen Staatsschulden liegen bei der Banque de France beziehungsweise im Eurosystem. Seine Lösung: Man solle die Schuldtitel nehmen und „ins Feuer werfen“. EZB-Präsidentin Christine Lagarde nennt das rechtswidrig und „financially dangerous“. Sie hat recht. Noch.
Denn was passiert, wenn irgendwann die Alternativen noch schlechter sind? Man müsste die Schulden nicht einmal verbrennen. Es ginge viel eleganter: Die Notenbank hält sie einfach weiter – und die Anleihen werden auf 100 Jahre verlängert, der Zins auf null gesetzt. Eine Milliarde bliebe eine Milliarde. Kein privater Gläubiger verlöre einen Cent. Kein Sparer würde enteignet. Und der Finanzminister könnte mit völlig ernstem Gesicht versprechen: Wir zahlen jeden Euro zurück. Im Jahr 2126.
Denn eine Milliarde, die erst in hundert Jahren zurückgezahlt wird und bis dahin keine Zinsen kostet, ist heute wirtschaftlich keine Milliarde wert. Bei drei Prozent Diskontierung sind es rund 52 Millionen. Keynes schrieb bekanntlich: „In the long run we are all dead.“ Hundert Jahre Laufzeit wären eine ziemlich konsequente Anwendung dieser Erkenntnis.
So einfach es klingt – es gibt keine Zaubertricks. Denn die Notenbank bezahlt die Anleihen mit Geld, das sie selbst schafft. Und wenn Staaten erst einmal entdecken, dass man Schulden auf diese Weise für ein Jahrhundert im Keller der EZB abstellen kann, werden sie dort bald Gesellschaft bekommen. Warum Frankreich, aber nicht Italien? Warum einmal, aber nicht zweimal? Und warum überhaupt noch sparen, wenn im Keller noch Platz ist? Ein Ausweg, den man zweimal nimmt, ist schon ein Instrument.
Das eigentliche Risiko steht deshalb nicht in der Bilanz der EZB. Es ist das Vertrauen in den Euro. Wer glaubt, dass Staatsschulden im Zweifel mit neuem Geld unschädlich gemacht werden, fragt irgendwann nicht mehr, ob der Staat seine Schulden zurückzahlen kann. Er fragt, was das Geld bei der Rückzahlung noch wert ist.
Genau deshalb ist die Idee gefährlich. Genau deshalb ist sie verboten. Aber Gesetze sind keine Naturgesetze. Wenn mehrere große europäische Staaten irgendwann gleichzeitig wählen müssen zwischen drastischen Rentenkürzungen, massiven Steuererhöhungen, einem Schuldenschnitt gegenüber privaten Gläubigern oder der stillen Neutralisierung eines Teils ihrer Schulden bei der Zentralbank, wird Art. 123 des EU-Vertrags die Diskussion kaum beenden.
Es reicht eine Excel-Tabelle im Finanzministerium. Links stehen Renten, Verteidigung und Zinsen. Rechts das, was noch für Schulen, Straßen, Forschung und den ganzen Rest übrig ist. Wenn rechts irgendwann eine Null steht, stellt sich Wolfgang Schäubles Frage neu: „Isch over?“ Dann dürfte die Versuchung groß werden, den bequemeren Ausweg zu wählen.
Das Schuldenproblem wäre fürs Erste gelöst.
Dafür hätten wir ein neues.
Die Rechnung bezahlt dann womöglich die Währung.
