Mit einer Novelle des steirischen Baugesetzes sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt und bürokratische Hürden reduziert werden. Die VÖPE begrüßt insbesondere die geplante „Fast Lane“ für Bauverfahren.
Die Steiermark will Bauverfahren beschleunigen und damit die Rahmenbedingungen für Wohnbau und Projektentwicklung verbessern. Eine am 30. Oktober von Landesrat Hannes Amesbauer präsentierte Baugesetznovelle sieht laut Vereinigung Österreichischer Projektentwickler (VÖPE) unter anderem verkürzte Verfahren und eine sogenannte „Fast Lane“ vor. Die VÖPE sieht darin zentrale Forderungen aufgegriffen, die der Verband seit längerem vertritt. Ziel sei es, Planungs- und Genehmigungsprozesse zu vereinfachen und damit Bauvorhaben rascher umsetzen zu können.
„Wir sprechen seit Jahren darüber, dass Bauen schneller und einfacher werden muss. Jetzt sehen wir, dass unsere Lösungsvorschläge Schritt für Schritt in der politischen Realität ankommen“, sagt VÖPE-Präsident Andreas Köttl. Er bezeichnete die angekündigten Maßnahmen als Signal für die Steiermark und als möglichen Ansatz für andere Bundesländer.
Im Mittelpunkt der Novelle stehen laut VÖPE kürzere Verfahrensdauern und weniger bürokratische Hürden. Konkrete Auswirkungen auf einzelne Genehmigungsverfahren werden sich allerdings erst nach Umsetzung der gesetzlichen Änderungen zeigen.
„Die Steiermark zeigt, wie Deregulierung in der Praxis funktionieren kann. Schnellere Verfahren, weniger bürokratische Hürden und bessere Rahmenbedingungen für das Bauen finden Eingang in konkrete politische Maßnahmen“, sagt VÖPE-Geschäftsführer Alexander Pawkowicz.
Die VÖPE betont zugleich, dass Deregulierung nicht als genereller Abbau von Vorschriften verstanden werden solle. Vielmehr gehe es darum, jene Regelungen und Verfahrensschritte zu vereinfachen, die Projekte aus Sicht der Branche unnötig verteuern oder verzögern.
Die Dauer von Genehmigungsverfahren sowie steigende Planungs- und Baukosten zählen seit Jahren zu den zentralen Themen der Bau- und Immobilienwirtschaft. Projektentwickler argumentieren, dass längere Verfahren zusätzliche Finanzierungskosten verursachen und die wirtschaftliche Umsetzung von Projekten erschweren können.
Pawkowicz sieht die steirische Novelle daher auch als Ergebnis des Dialogs zwischen Branche und Politik. „Dass aus konkreten Vorschlägen wie nun in der Steiermark konkrete Lösungen werden, zeigt, dass sich beharrliches Einbringen und konstruktiver Dialog auszahlen“, sagt er.
