Gastkommentar von Dr. Thilo Hoffmann: Donald Trump wollte Europa kleiner machen. Herauskommen könnte das Gegenteil – eine größere Europäische Union.
„We need Iceland.“ Mit diesen drei Worten hat Donald Trump vermutlich mehr für die Europäische Union getan als sämtliche Brüsseler Imagekampagnen der vergangenen Jahre. Als der amerikanische Präsident in Davos mehrfach Grönland als Island bezeichnete, lachte zunächst die halbe Welt.
Die Isländer eher nicht.
Für sie war das der Moment, in dem aus einer skurrilen Verwechslung plötzlich Geopolitik wurde. Wenige Wochen später kündigte die isländische Regierung ein Referendum über die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen an. Ende August werden die Bürger darüber abstimmen.
Ob Island tatsächlich eines Tages der Europäischen Union beitritt, ist fast schon zweitrangig. Viel interessanter ist eine andere Frage. Warum wird darüber überhaupt wieder ernsthaft diskutiert? Die Antwort liegt nicht in Brüssel. Sie sitzt im Weißen Haus.
Jahrzehntelang funktionierte das Geschäftsmodell der nordischen Außenseiter hervorragend. Island und Norwegen blieben außerhalb der Europäischen Union, profitierten aber dennoch vom europäischen Binnenmarkt. Die Schweiz perfektionierte ihr eigenes bilaterales Modell. Man genoss die wirtschaftlichen Vorteile Europas und behielt gleichzeitig größtmögliche nationale Eigenständigkeit.
Warum sollte man Mitglied werden, wenn man fast alle Vorteile ohnehin bekommt?
Diese Rechnung geht plötzlich nicht mehr auf. Denn Europa ist heute mehr als ein Binnenmarkt. Es ist Verhandlungsmacht gegenüber Washington. Es ist wirtschaftliche Sicherheit. Es ist geopolitisches Gewicht. Es ist ein Schutzraum.
Damit verschiebt sich die eigentliche Frage. Jahrzehntelang ging es darum, wie viel Eigenständigkeit man außerhalb der Europäischen Union bewahren konnte. Heute geht es darum, welchen Preis das Außenseitertum kostet.
In Island ist es sehr konkret. Wer 400.000 Einwohner, keine eigene Armee und sehr viel kaltes Wasser um sich herum hat, überlegt sich zweimal, ob er außenpolitisch wirklich allein verhandeln möchte, wenn im Weißen Haus ein Präsident sitzt, der Grönland kaufen will, Island mit Grönland verwechselt und Strafzölle als außenpolitisches Druckmittel einsetzt.
Norwegen flirtet seit über sechzig Jahren mit der Europäischen Union. Zweimal sagte das Volk Nein. Zweimal verschwand das Thema wieder in der Schublade. Dabei lebt das Land längst eng mit der EU zusammen: Es übernimmt einen Großteil des europäischen Rechts, zahlt Milliarden und profitiert vom Binnenmarkt. Nur den Mitgliedsausweis hat es bis heute nicht abgeholt. Sollte Island tatsächlich der Europäischen Union beitreten, bliebe Norwegen im Europäischen Wirtschaftsraum nur noch ein Partner: Liechtenstein. Auch Sonderwege können irgendwann ziemlich einsam werden.
Noch gibt es keine Mehrheit. Aber vor wenigen Jahren galt auch der NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens als politisch kaum vorstellbar. Geschichte bewegt sich manchmal schneller, als Umfragen vermuten lassen.
Und dann ist da noch die Schweiz. Die Schweiz wird natürlich nicht über einen EU-Beitritt sprechen. Jedenfalls nicht offiziell. Dafür ist das Thema viel zu ungemütlich und viel zu wenig schweizerisch. Aber die Schweizer haben eine Eigenschaft: Irgendwann rechnen sie nach. Und je mehr europäische Regeln übernommen, europäische Märkte genutzt und Milliarden nach Brüssel überwiesen werden, desto eher stellt sich eine einfache Frage: Wäre Mitentscheiden am Ende nicht die günstigere Lösung?
Und genau hier liegt die eigentliche Pointe. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten könnte die Europäische Union über neue Mitglieder sprechen, die niemand finanzieren müsste. Island. Norwegen. Vielleicht eines Tages sogar die Schweiz. Keine Empfängerstaaten. Sondern Nettozahler. Keine Aufholökonomien. Sondern Innovationsführer. Keine Sorgenkinder. Sondern stabile Demokratien.
Nicht Europa würde diese Länder stärker machen. Diese Länder würden Europa stärker machen.
Donald Trump wollte Amerika größer machen. Vielleicht macht er am Ende Europa größer.
Ironischer kann Weltpolitik kaum sein.
Danke, Donald.
